Tag-Archiv | Opposition

Die Qual der Wahl (Möglichkeiten)

Nachdem wir uns im ersten Teil „Parteien“ näher mit den relevantesten zur Bundestagswahl antretenden Parteien beschäftigt hatten, geht es heute um die sich ergebenden Möglichkeiten. Gewählt werden zwar in erster Linie einzelne Abgeordnete und Parteien, aber weder kann uns ein einzelner Abgeordneter, noch eine einzelne Partei regieren. Im Bundestag wie in den Landtagen sitzen hunderte Abgeordnete, die mehreren Parteien angehören, von denen keine einzige über genug Gewicht verfügt, allein regieren zu können. Entsprechend müssen die Abgeordneten Fraktionen bilden und sich zu einer Koalition zusammenschliessen, die dann eine Mehrheit erlangt, mit der diese dann als Koalition regieren kann.

Dass eine Koalition aus zwei oder mehr Parteien gebildet wird, erfordert von allen beteiligten Parteien gewisse Abstriche an eigenen Zielen und Unterstützung von Zielen der Koalitionspartner. Das wiederum bedeutet, dass zuvor in den Wahlprogrammen genannte Ziele nur noch zum Teil eingehalten werden können, denn auch der Koalitionspartner hat Ziele, die er erreichen möchte. Für alle Ziele aller Parteien stehen zum einen nicht genug Mittel zur Verfügung und zum Anderen kann ein Ziel eines Partners dem Anspruch des anderen entgegenstehen. Hier muss man Kompromisse machen und zurückstecken oder auf die Koalition verzichten und damit auch aufs Regieren. Hier auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, erfordert meist längere Verhandlungen, an deren Ende ein Koalitionsvertrag steht und dann erst beginnt man mit der gemeinsamen Arbeit. Weiterlesen

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Warum wählen so wichtig ist

Warum wählen so wichtig ist und wieso auch nichtwählen etwas bewirkt.

Für viele in diesen Super-Wahljahr ein sehr schwieriges Thema, nicht zuletzt, weil die letzten 1 ½ Jahre schwierig und für viele Menschen eine große Herausforderung waren. Um es kurz zu beschreiben, die getroffen Entscheidungen in der Covid-19 Pandemie trafen nicht immer begeisterte Zustimmung bei den Menschen. Auch die jetzigen Vorkehrungen und Maßnahmen stoßen auf breite Ablehnung.

Wer mit dem zufrieden ist, wie es ist, wählt immer die Partei, die er seit eh und je gewählt hat. Stellt sich aus irgendwelchen Gründen eine Unzufriedenheit ein, wird überlegt, wie man wieder zu mehr Zufriedenheit gelangen könnte. Jetzt haben viele zu den etablierten Parteien kein Vertrauen mehr und sind sich nicht sicher, was sie genau tun können, um dabei mitzuwirken eine andere Konstellation herbei zu führen. Weiterlesen

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